Forderung

BMU: Energiewirtschaft muss Zusagen für neue Kraftwerke einhalten

Das Bundesumweltministerium (BMU) will die Energiepolitik "neu justieren", so Staatsekretär Matthias Machnig auf der Tagung des Energieversorgers EWE in Oldenburg. Es würden von politischer Seite die Rahmenbedingungen geschaffen und die Energiewirtschaft müsse nun ihre Zusagen einhalten.

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Oldenburg (red) - Justiert werden soll, nach Aussagen Machnigs, das Zusammenspiel von Wettbewerbsfähigkeit, Innovationskraft, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit. Nun sei auch die Branche gefordert. "Die Energiewirtschaft hat beim Energiegipfel angekündigt, bis 2012 neue Kraftwerke mit einer Gesamtkapazität von rund 20.000 Megawatt zu errichten. Dies ist ein ermutigender Schritt in die richtige Richtung. Jetzt muss aber auch investiert werden", sagte Machnig. Der Emissionshandel mit dem Zuteilungsplan für die Periode 2008 bis 2012 schaffe hierfür verlässliche Rahmenbedingungen.

Er betonte, dass die Steigerung der Energieeffizienz besonders gefördert werden solle. Als wesentliche Instrumente nannte Machnig den weiteren Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung sowie die beschlossene Aufstockung des Kohlendioxid-Gebäudesanierungsprogramms auf 1,4 Milliarden Euro jährlich. Schließlich würden etwa ein Drittel des Energieverbrauches in Deutschland für die Beheizung von Gebäuden eingesetzt werden. Durch entsprechende Sanierungsmaßnahmen ließen sich durchschnittlich 20 bis 30 Prozent einsparen, so der Staatssekretär.