Protest beendet

Besetzte Obstwiese am Tagebau Garzweiler II wurde geräumt

Die von neun Umweltschützern besetzte Obstwiese am Tagebau Garzweiler II im Rhein-Kreis Neuss ist am Donnerstagabend von der Polizei geräumt worden. Die Aktivisten hatten seit Jahresbeginn mit der Besetzung der Wiese gegen den Braunkohleabbau protestiert.

Netzausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Neuss (ddp-nrw/sm) - Zu Zwischenfällen während der Räumung sei es nicht gekommen, sagte ein Polizeisprecher auf ddp-Anfrage. Die Neusser Polizei war von der Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde um Amtshilfe gebeten worden. Seit dem Neujahrstag hatten Aktivisten vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) mit der Besetzung der Wiese gegen den vom Energiekonzern RWE Power betriebenen Braunkohleabbau Garzweiler II in Jüchen protestiert.

Die Landesregierung hielt die Räumung "im Interesse der Sicherheit der Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus" für "zwingend erforderlich". Die RWE Power AG sei rechtmäßig in den Besitz des Grundstücks gekommen, teilte das Umweltministerium mit. Das Unternehmen brauche die Fläche, um den Braunkohletagebau Garzweiler II geordnet betreiben zu können.

Der Protest zielte auch gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das im Dezember Klagen gegen den von RWE betriebenen Tagebau abgewiesen hatte.

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen protestierten gegen die Räumung und erklärten sich mit den Aktivitäten des BUND solidarisch. Wer Klimaschutz ernsthaft betreiben wolle, müsse weg von der besonders klimaschädlichen Braunkohleverstromung, sagten die beiden Landesvorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke. Insofern verpasse RWE es erneut, eine neue energiepolitische Zeitrechnung zu beginnen.