Komplizierte Technik?

Benzinpreis-Meldestelle verzögert sich offenbar

Die neue Meldestelle für Benzinpreise könnte einem Zeitungsbericht zufolge später an den Start gehen als bislang geplant. Der für den Sommer vorgesehene Termin gelte als nur noch schwer zu halten, berichtete die "Bild"-Zeitung am Donnerstag unter Berufung auf Angaben aus der Kartellbehörde und aus der Mineralölbranche.

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Bonn/Berlin (AFP/red) - Möglicherweise könne die beim Kartellamt angesiedelte Meldestelle ihre Arbeit erst am Jahresende aufnehmen. Eine Sprecherin des Kartellamtes in Bonn sagte, die Behörde arbeite "mit Hochdruck" am Aufbau der sogenannten Markttransparenzstelle - einen konkreten Termin könne sie aber nicht nennen. Sie verwies darauf, dass es sich um ein "komplexes IT-Projekt" handle.

Die Tankstellenbetreiber in Deutschland sollen ihre Kraftstoffpreise bei jeder Änderung und in Echtzeit an die neue Meldestelle übermitteln. Die wiederum soll "in regelmäßigen Intervallen von höchstens einer Minute" die Informationen der Tankstellen kostenlos an Verbraucher-Informationsdienste weitergeben. Die Daten sollen Autofahrer über Internetportale oder Smartphone-Apps abrufen - und so die Preise aktuell vergleichen können.

Das Kartellamt sei schuld

Ein Sprecher des Mineralölwirtschaftsverbandes in Berlin sagte: "Wir arbeiten daran mit, dass die Stelle so schnell wie möglich an den Start geht." Der Zeitplan werde aber vom Bundeskartellamt bestimmt.

Die Meldestelle soll den Wettbewerb zwischen den Tankstellen verschärfen. Zudem soll das Kartellamt besser gegen Kartellrechtsverstöße vorgehen können, etwa wenn Mineralölkonzerne Benzin und Diesel teurer an freie Stationen verkaufen als an eigene Tankstellen.

Genau dies warf Axel Graf Bülow, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Freier Tankstellen, den Mineralölkonzernen in der "Welt" vom Donnerstag vor: "In den vergangenen drei Wochen hat es mehrfach Fälle gegeben, dass Ölkonzerne in einzelnen Regionen Benzin an ihren Tankstellen billiger verkauft haben als an der eigenen Raffinerie."

Quelle: AFP