Vertagt

Beck: Steinkohlesubventionen war Thema nur am Rande

Über die Zukunft der Steinkohlesubventionen ist nach Angaben von SPD-Chef Kurt Beck am Mittwochabend im Koalitionsausschuss nicht ausführlich gesprochen worden. Darüber solle die zuständige Arbeitsgruppe weiter arbeiten, so Beck nach zweieinhalbstündigen Beratungen der Koalitionsspitzen im Kanzleramt in Berlin.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin/Düsseldorf (ddp-nrw) - Vermutlich werde es dann am 29. Januar im Koalitionsausschuss eine Grundsatzentscheidung geben, fügte der SPD-Chef hinzu.

Ein für Freitag geplanter weiterer "Kohlegipfel" mit Vertretern von Bund, Kohleländern, des Bergbaukonzerns RAG und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) war am Mittwoch abgesagt worden.

Umstritten ist, ob und wann der subventionierte Steinkohlebergbau beendet werden soll. Die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW pocht auf ein zügiges sozialverträgliches Ende der Förderung. Die SPD spricht sich dagegen für eine dauerhafte Förderung auf einem festgelegten Niveau von bis zu zehn Millionen Tonnen pro Jahr aus, einem so genannten Sockelbergbau. Aus Sicht von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) kann es ohne einen Auslaufbergbau nicht zu dem geplanten Börsengang der RAG kommen.