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Baden-Württembergische Gemeinden steigern Einnahmen durch Verkauf von "Tafelsilber"

Die Einnahmen der baden-württembergischen Gemeinden haben sich im vergangenen Jahr um 5,6 Prozent auf 22 Milliarden Euro erhöht. Das unerwartet hohe Einnahmeplus kommt hauptsächlich aus dem Verkauf von kommunalem "Tafelsilber", d.h. dem Verkauf von Anteilen an Energieversorgern.

Strompreise© Gina Sanders / Fotolia.com

Wie das Statistische Landesamt in Baden-Württemberg anhand der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik feststellt, sind die bereinigten Einnahmen der Gemeinden und Gemeindeverbände des Landes im Jahr 2002 um 5,6 Prozent auf 22 Milliarden Euro gestiegen. Das unerwartet hohe Einnahmeplus, welches weit über dem Bundesdurchschnitt von plus 0,4 Prozent liegt, rührt überwiegend aus einmaligen Einnahmen aus dem Verkauf von kommunalem "Tafelsilber".

So hätten etwa 100 Kommunen Aktien der EnBW in Höhe von etwa 1,5 Milliarden Euro verkauft. Die Veräußerungserlöse sind laut Landesamt jedoch, je nach dem ob die Kommune oder eine ihrer Einrichtungen die Aktien hielt, in unterschiedlicher Weise teils im Verwaltungs- teils im Vermögenshaushalt vereinnahmt worden. Dies trifft auch auf die von einzelnen Kommunen erzielten Millioneneinnahmen aus cross-border-leasing zu, so dass sich die Effekte der Sondereinnahmen statistisch nicht hinreichend genau herausrechnen lassen.

Die Einnahmen für die laufende Rechnung 2002 übertrafen mit knapp 18,8 Milliarden Euro um 4,4 Prozent das Niveau des Vorjahreszeitraums.