Große Wasserkraft

Baden-Württemberg fordert Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes

Nach Einschätzung des baden-württembergischen Wirtschaftsministers Walter Döring benachteiligt das derzeit in Deutschland gültige Erneuerbare Energien Gesetzt die sogenannte "große" Wasserkraft. Da an den Flüssen Rhein und Neckar ein großes Ausbaupotenzial besteht, müsse die rot-grüne Regierung unnötige rechtliche Hürden abschaffen.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident, Walter Döring, hat die rot-grüne Bundesregierung erneut zu einer Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) aufgefordert. "Das Verdoppelungsziel bei der Nutzung erneuerbarer Energien erreichen wir bis zum Jahr 2010 nur, wenn wir parallel zur Förderung der Forschung und Markteinführung gleichzeitig auch unnötige rechtliche Hürden beiseite schaffen", begründete Döring sein Anliegen. Dies gelte besonders für die große Wasserkraft.

Wie der Minister erläuterte, hätten das Stromeinspeisungsgesetz aus dem Jahr 1990 sowie die Nachfolgeregelung des gegenwärtig geltenden EEG mit den darin enthaltenen garantierten Mindestvergütungen zwar wesentlich dazu beigetragen, dass in Deutschland der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromproduktion deutlich erhöht werden konnte. Dennoch sehe das Land weiteren Handlungsbedarf. Döring: "Kurzfristig besteht insbesondere die Notwendigkeit, auch die große Wasserkraft unabhängig von einer Leistungsgrenze in die Förderung nach dem EEG einzubeziehen. In Baden-Württemberg besteht ein bedeutendes Ausbaupotenzial insbesondere an den großen Flüssen Neckar und Rhein. Allein der Neubau des Wasserkraftwerks Rheinfelden würde zu einer Verminderung des Kohlendioxid-Ausstoßes um 600 000 Tonnen pro Jahr führen."

Nach Dörings Angaben werden heute 7,7 Prozent des in Baden-Württemberg verbrauchten Stroms aus Wasserkraft erzeugt. Durch die Realisierung von vier großen Ausbauvorhaben am Rhein ließe sich die Stromproduktion der großen Wasserkraftanlagen von 3,4 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr um 1,2 Milliarden Kilowattstunden auf 4,6 Milliarden Kilowattstunden pro Jahr steigern. Das bedeutendste Ausbauvorhaben ist nach Dörings Worten der Neubau von Kraftwerk Rheinfelden.