Erdbeeren und Kartoffeln

Baaske: Landeskartellamt soll Gaspreise prüfen

Ein schnelles Eingreifen des Kartellamtes fordert der Fraktionschef der SPD im Brandenburger Landtag, Günter Baaske. Höhere Preise mit dem gestiegenen Ölpreis zu begründen, sei in der Vergangenheit üblich gewesen, heute aber nicht mehr nachvollziehbar. Da könne man auch den Erdbeer- mit dem Kartoffelpreis koppeln.

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Potsdam (ddp-lbg/sm) - SPD-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Günter Baaske fordert eine Überprüfung der Gaspreiserhöhungen durch das Landeskartellamt. Die für Anfang 2005 von Gasversorgern angekündigten Preissteigerungen um fünf bis nahezu zwölf Prozent seien nur gerechtfertigt, wenn es tatsächlich entsprechende Kostenerhöhungen für die Firmen gibt, sagte Baaske am Freitag. Er erachte daher ein schnelles Eingreifen des Kartellamtes für notwendig. Die Behörde sollte im Interesse der Menschen frühzeitig handeln.

"Die Gasversorger müssen belegen, dass die Preiserhöhungen betriebswirtschaftlich gerechtfertigt sind", sagte Baaske. Höhere Preise mit dem gestiegenen Ölpreis zu begründen, sei in der Vergangenheit üblich gewesen, heute aber nicht mehr nachvollziehbar. "Da könnte man auch den Erdbeerpreis mit dem Kartoffelpreis koppeln", sagte er. Insgesamt gebe es in Deutschland 700 Gasversorger. Das Bundeskartellamt sei aber nur für rund 35 Firmen zuständig, die Ländergrenzen überschreiten. Alle anderen Versorger lägen im Verantwortungsbereich der Landesämter.

Ein Sprecher des Brandenburger Wirtschaftsministeriums betonte, dass das Kartellamt und die Energieaufsicht des Landes bei der Überprüfung der Gaspreiserhöhungen bereits tätig seien. Auf Grundlage der Vorlieferantenpreise werde bei den kommunalen Gasversorgern geprüft, ob ein Preismissbrauch vorliege. Die Überprüfung der Ferngasversorger, die die Vorlieferantenpreise anhand des Ölpreises festlegten, sei alleinige Sache des Bundeskartellamtes.