Klimaschutzziel 2010

B.KWK fordert mehr finanzielle Förderung für Kraft-Wärme-Kopplung

Um das Klimaschutzziel 2010 zu erreichen, fordert der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung weitere Förderungen im Rahmen des KWKG, so sollen beispielsweise KWK-Anlagen mit 1,5 Cent je Kilowattstunde erzeugten Stroms bezuschusst werden. Damit sollen zusätzliche Impulse für den KWK-Ausbau gegeben werden.

Stromnetz Ausbau© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Das von der Bundesregierung im Jahr 2002 beschlossene Gesetz zum Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) wird nach Aussagen des Bundesverbandes Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) seine Ziele verfehlen. "Nach allen vorliegenden Analysen ist absehbar, dass das Gesetz und die zusätzlich von der Industrie versprochenen freiwilligen Maßnahmen die geplanten 23 Millionen Tonnen jährlicher CO2-Einsparung bei weitem nicht erreichen", beschreibt der Präsident des B.KWK Johannes van Bergen die Situation.

Für ihn ist es "verlorene Zeit", das im KWK-Gesetz festgeschriebene Monitoring abzuwarten, da es nichts anderes als das Verfehlen der Vorgaben feststellen wird. Um den KWK-Ausbau wieder zu forcieren, schlägt der Bundesverband verschiedene Maßnahmen vor. Da die Förderung der KWK-Bestandsanlagen und der bis Ende 2005 modernisierten oder neu installierten Anlagen ausläuft, müsse es eine Sonderregelung für die Heizkraftwerke in den neuen Bundesländern geben, deren Betrieb immer unwirtschaftlicher werde. Neue oder modernisierte KWK-Anlagen, die ab dem 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2010 in Betrieb gehen, sollen für sechs Jahre oder alternativ 30.000 Vollbenutzungsstunden ab Inbetriebnahme einen Bonus von 1,5 Cent je Kilowattstunde erzeugten KWK-Strom erhalten. Für kleine KWK-Anlagen mit elektrischer Leistung bis zwei Megawatt sollte es in diesem Zeitraum einen Bonus von 1,9 Cent je Kilowattstunde geben.

Die Förderung der Brennstoffzellen solle wie im KWKG vorgesehen bleiben, dass heißt, bei Inbetriebnahme bis 31.12.2010 erhalten sie einen Bonus von 5,11 Cent je Kilowattstunde für zehn Jahre ab Inbetriebnahme. Diese Regelung soll künftig auch für andere KWK- Kleinstanlagen bis 50 Kilowatt elektrischer Leistung gelten.

Von dieser finanziellen Förderung erhofft sich der B.KWK zusätzliche Impulse für den KWK-Ausbau: "Wir halten das kurzfristig für den gangbarsten Weg, um Signale an Betreiber und Investoren zu geben", sagt van Bergen. Außerdem halte die Bundesregierung nach Verbandsinformationen das ursprünglich vorgesehene und vom B.KWK unterstützte Quotenmodell zum KWK-Ausbau in dieser Legislaturperiode nicht mehr für realisierbar. Der Bundesverband setzt vor allem auf Unterstützung seiner Vorschläge von Seiten der rot-grünen Bundestagsfraktionen. Van Bergen: "Alles andere käme einem Eigentor gleich. Ohne einen massiven Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung werden die klimapolitischen Ziele bis zum Jahr 2010, zu der sich die Bundesregierung auch in internationalen Verträgen verpflichtet hat, nicht erreicht."