Abbaggerung der Lakomaer Teiche

Außergerichtlich geeinigt: Grüne Liga beendet Klageweg gegen Vattenfall

Die Grüne Liga und Vattenfall haben einen Schlussstrich unter die Auseinandersetzung um die Abbaggerung der Lakomaer Teiche gezogen. Beide Seiten einigten sich auf einen außergerichtlichen Vergleich, wie Vattenfall Europe Mining and Generation mitteilte.

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Cottbus (ddp-lbg/sm) - Danach werde die Grüne Liga alle noch anhängigen Klagen gegen die Abbaggerung der Teichlandschaft zurückziehen. Im Gegenzug übernimmt Vattenfall die kompletten Prozesskosten.

Sie sehe sich zur Beendigung der Lakoma-Klagen gezwungen, teilte die Grüne Liga mit. Der Verband sei nicht in der Lage, die finanziellen Risiken des weiteren Klageverfahrens zu tragen. Zudem bestünden keine ausreichenden Erfolgsaussichten mehr, die Teiche zu retten. Dabei führte die Grüne Liga insbesondere den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom Juli an, der die Beseitigung des Teichgebiets durch Vattenfall für zulässig erklärte.

Die Grüne Liga sei zwar weiterhin der Auffassung, dass die Abbaggerung der Teiche zur Sicherstellung der Stromversorgung nicht erforderlich sei und gegen europäisches Naturschutzrecht verstoße. Der Verband akzeptiere jedoch, dass er diese Auffassung im Gerichtsverfahren nicht durchsetzen konnte, hieß es weiter.

"Durch diese Vereinbarung wird die Inanspruchnahme des Areals durch den Tagebau abschließend auf eine sichere rechtliche Grundlage gestellt", sagte ein Vattenfall-Sprecher. Die Teiche sollen dem Braunkohlentagebau Cottbus-Nord weichen. Vattenfall wolle künftig noch stärker "im sachlichen Dialog" mit den Umweltverbänden nach naturverträglichen Lösungen rund um die Braunkohlennutzung suchen.