Übertragung

Auch Thüringen ohne eigene Energiemarkt-Regulierung

Die Regulierung der Thüringer Energienetze wird auf die Bundesnetzagentur übertragen. Ein entsprechendes Verwaltungsabkommen zwischen dem Freistaat und dem Bundeswirtschaftsministerium sei unterzeichnet, teilte das thüringer Wirtschaftsministerium gestern in Erfurt mit.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Erfurt (ddp-lth/sm) - Das Abkommen trete zum 1. Januar 2006 in Kraft und laufe zunächst fünf Jahre. Dem Land entstünden Kosten in Höhe von knapp 150 000 Euro pro Jahr. Allerdings sei diese Lösung kostengünstiger als die zusätzlichen Personal- und Sachkosten, die bei einer Landesregulierungsbehörde entstanden wären, erklärte ein Ministeriumssprecher.

Die Einrichtung von Regulierungsbehörden zur Kontrolle der Energieversorgungsnetze ist im novellierten Energiewirtschaftsgesetz vorgesehen, das im Juli dieses Jahres in Kraft getreten ist. In Thüringen seien für Strom und Gas insgesamt 56 Netze zu überwachen. Versorgungsnetze mit mehr als 100 000 Anschlüssen oder Netze, die über die Grenzen eines Bundeslandes hinausreichen, fallen laut Gesetz generell in die Zuständigkeit einer zentralen Bundesnetzagentur. Dies treffe auf den größten Thüringer Energieversorger, die E.ON Thüringer Energie AG, und auch auf die Erfurter SWE Strom und Fernwärme GmbH zu. Die übrigen Netze können die Länder selbst regulieren, diese Aufgabe jedoch auch auf die Bundesnetzagentur übertragen.

Da E.ON Thüringer Energie ohnehin an den meisten Stadtwerken im Freistaat beteiligt ist, will Thüringen eine "Regulierung aus einer Hand" gewährleisten. Die Zuständigkeit für die Fachaufsicht verbleibt jedoch in Thüringen.

Neben Thüringen haben sich bislang alle Stadtstaaten sowie Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern für eine komplette Übertragung der Netzkontrolle entschieden.