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Atomlaufzeiten: Maximal zehn Jahre zusätzlich?

Einem Pressebericht zufolge sieht es ganz danach aus, als sollten höchstens zehn Jahre längere Laufzeiten für Atomkraftwerke durchsetzbar sein. Weitere Ministerien unterstützen offenbar Umweltminister Röttgen - nicht zuletzt wegen der geänderten Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat.

München (afp/red) - Im Streit um die Zukunft der Kernkraft erhält Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) einem Zeitungsbericht zufolge Unterstützung aus den Ministerien für Inneres und Justiz. Beide Ministerien hielten nur eine Verlängerung der Laufzeiten um höchstens zehn Jahre für möglich, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise in ihrer Freitagsausgabe. Andernfalls wäre eine Zustimmung des Bundesrates nötig, der eine Verlängerung verweigern würde.

(Foto / Abb.: Britta Tewes / Pixelio.de)Hintergrund dieser Einschätzung sind die veränderten Mehrheiten im Bundesrat. Seit der Wahl in Nordrhein-Westfalen haben Union und FDP in der Länderkammer keine Mehrheit mehr. Bundesländer, in denen SPD, Grüne oder Linkspartei regieren, würden aber eine Laufzeitverlängerung nicht mittragen. Die Bundesregierung möchte die Atom-Entscheidung daher ohne den Bundesrat durchsetzen. Nach Auffassung von Innen- und Justizministerium sei dies aber nur bei einer "moderaten" Verlängerung der Atom-Laufzeiten möglich, schreibt die "SZ".

Sowohl Innen- als auch Justizministerium prüfen den Angaben zufolge derzeit, was "moderat" konkret bedeutet - unter welchen Bedingungen die Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomenergie also ohne Mitsprache des Bundesrats rückgängig machen kann. Es zeichne sich ab, dass eine Laufzeitverlängerung in zweistelliger Höhe ohne Zustimmung der Länderkammer wohl kaum verfassungsmäßig sei, hieß es in Regierungskreisen. Die Zehn-Jahres-Grenze sei das Maximum, manche Experten hielten sogar nur sieben oder acht Jahre für denkbar. Das allerdings läge deutlich unter den Forderungen, die zuletzt aus der Union laut geworden waren. Vor allem süddeutsche Bundesländer wollen die Atomreaktoren weit mehr als nur zehn Jahre länger laufen lassen.

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