Ausstieg

Atomgesetzentwurf liegt jetzt vor

Das Gesetzgebungsverfahren zum Aussteig aus der Atomenergie ist eingeleitet: Länder, Spitzenverbände und Fachkreise müssen jetzt ihre Stellungnahmen abgeben. Schon im September wollen Bundesrat und Bundestag beraten.

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Die am 11. Juni dieses Jahres zwischen der Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen unterzeichnete Vereinbarung zum Ausstieg aus der Atomkraft ist jetzt in einem Atomgesetzentwurf niedergeschrieben worden.

Veröffentlicht hat den Gesetzentwurf das Bundesumweltministerium, das den Entwurf sogleich den Ländern, kommunalen Spitzenverbänden und Fachkreisen zur Stellungnahme übersandt hat. Noch vor der weiteren Abstimmung des Gesetzentwurfs innerhalb der Bundesregierung und vor Beginn der parlamentarischen Beratungen werden damit insbesondere Wirtschafts-, Umwelt- und Verbraucherverbände sowie Gewerkschaften am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.

Der Gesetzentwurf mit einer ausführlichen Begründung, ein Hintergrundpapier mit der Darstellung der Kernpunkte des Entwurfs sowie die Liste der beteiligten Verbände und Fachkreise sind auf der Website des Ministeriums unter www.bmu.de abrufbar.

Am 6. August 2001 wird in Bonn eine Verbändeanhörung stattfinden. Das Bundeskabinett wird den Gesetzentwurf voraussichtlich im September beraten und danach dem Bundesrat und dem Bundestag zuleiten.