Presseberichte

Atomares Endlager: Jürgen Trittin droht zu scheitern

Bundesumweltminister Jürgen Trittin droht mit seinen Plänen zur Endlagerung von Atommüll zu scheitern. Der Chef des Kanzleramtes, Frank-Walter Steinmeier, werde keine Aktivitäten des Grünen zulassen, die den Frieden mit den Atomkonzernen stören, berichtet die Wochenzeitung "DIE ZEIT" unter Berufung auf Regierungskreise.

Stromtarife© Andre Bonn / Fotolia.com

Trittin hatte geplant, die Suche nach einer Alternative zum Standort Gorleben im Konsens zu organisieren. Allerdings verweigerten sowohl die Oppositionsparteien als auch die Stromwirtschaft ihre Mitwirkung an der geplanten "Verhandlungsgruppe Nukleares Endlager". Das Umweltministerium kündigte deshalb Ende vergangener Woche an, die notwendige Änderung des Atomgesetzes ohne vorherigen "Konsultationsprozess" zu erarbeiten. E.ON-Energie-Vorstand Walter Hohlefelder hatte dem Umweltminister bereits Mitte Mai mitgeteilt, "die generelle Neuentwicklung eines Verfahrens zur Suche nach alternativen Standorten" stehe mit der Atomkonsens-Vereinbarung "nicht im Einklang".

Nach Angaben der Wirtschaft kostet die Suche nach Alternativen zu Gorleben mindestens zwei Milliarden Euro zusätzlich. Geltendes Recht verpflichtet die Betreiber der Kernkraftwerke nur dazu, den "notwendigen Aufwand" zu bezahlen. Die Suche nach Alternativen zu Gorleben gehört nach Auffassung der AKW-Betreiber nicht dazu. Unterdessen kündigte Wolfgang Ehmke, Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, bereits Proteste an: "Wir gehen wieder auf die Straße", sagte er der ZEIT.

Weiterführende Links