Papiertiger

ASUE-Arbeitskreis fordert Nachbesserung des KWK-Gesetzes

Der ASUE-Arbeitskreis Brennstoffzellen/Blockheizkraftwerke fordert die Regierung auf, bei kleinen BHKW Anlagen und Brennstoffzellen die Förderung des gesamten erzeugten Stroms per Gesetz zu fördern. Andernfalls würde das Klimaschutzziel verfehlt.

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Mitte August hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf für Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) verabschiedet. Dadurch soll eine deutliche Reduzierung der Kohlendioxid-Emissionen erreicht werden. Kurz vor diesem Termin wurde entschieden, auch die Förderung kleiner Blockheizkraftwerke (BHKW) und Brennstoffzellen einzubeziehen. Die Umsetzung dieser eigentlich guten Absicht ist jedoch eindeutig fehlgeschlagen. Dies ist jedenfalls die Einschätzung des Arbeitskreises "Brennstoffzellen/Blockheizkraftwerke" bei der Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch (ASUE).

Die Experten weisen darauf hin, dass der Entwurf an der Praxis vorbeigeht. Gefördert werden solle nur der in das Netz des Stromversorgers eingespeiste Strom. Dies treffe aber gerade auf die kleinen Anlagen nicht zu, die in der Regel so geplant würden, dass der erzeugte Strom vor Ort verbraucht und nicht eingespeist wird. Damit würden diese Anlagen praktisch keine Förderung erhalten, argumentierte der ASUE. Dr. Bernd Meckel, Vorsitzender des Arbeitskreises, kritisiert daher den Regierungsentwurf scharf: "Hier will sich die Bundesregierung mit dem Thema Klimaschutz schmücken. Dabei handelt es sich jedoch um einen reinen Papiertiger. Unser Arbeitskreis fordert bei kleinen BHKW Anlagen und Brennstoffzellen die Förderung des gesamten erzeugten Stroms, sonst wird das Gesetz keine Wirkung haben, das Klimaschutzziel wird verfehlt, Innovationen werden gebremst und viele Arbeitsplätze in dieser zukunftsträchtigen Branche gehen verloren."