Tagung in Berlin

Arbeitsgruppe erarbeitet "nationale Aspekte" der Energieversorgung

Wirtschaftsminister Michael Glos hat heute Vormittag die erste Sitzung einer Arbeitsgruppe zu nationalen Aspekten der Energiepolitik eröffnet. Sie ist eine der drei Arbeitsgruppen, deren Einsetzung auf dem Energiegipfel mit Angela Merkel Anfang April beschlossen wurde.

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Berlin (red) - Sie sollen zentrale Fragen der Energiepolitik bearbeiten, die als Grundlage für das energiepolitische Gesamtkonzept dienen, das die Bundesregierung in der zweiten Jahreshälfte 2007 vorlegen will.

"Wir brauchen einen bezahlbaren Energiemix, mit dem wir unsere Klimaziele erreichen und der unseren Unternehmen eine wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung bietet. Angesichts unserer Importabhängigkeit wird eine der zentralen Fragen sein, wie wir die deutsche Elektrizitätsversorgung gestalten wollen", erläuterte Wirtschaftsminister Glos. Angesichts von Preisanstiegen und Versorgungsrisiken stehe die Energiepolitik derzeit national, in der EU und international weit oben auf der Tagesordnung.

Glos ermunterte die Teilnehmer ausdrücklich, die drängenden Fragen unter Beachtung des europäischen und internationalen Umfeldes offen und vorbehaltlos zu diskutieren. Es gehe nicht darum, lediglich bekannte Positionen auszutauschen. Ziel sei es vielmehr, konkrete Ansatzpunkte zur Verbesserung der energiepolitischen Rahmenbedingungen zu identifizieren.

In den Arbeitsgruppen sind Teilnehmer des Energiegipfels oder deren Beauftragte, einzelne Experten sowie die betroffenen Bundesministerien vertreten. Neben der Gruppe zu den nationalen Aspekten gibt es eine Arbeitsgruppe zu internationalen Themen der Energiepolitik sowie eine Gruppe zu Forschung und Energieeffizienz. Den Vorsitz führen jeweils zwei Bundesministerien. Geplant ist ein weiterer Energiegipfel im Herbst 2006, bei dem mit Blick auf den deutschen Vorsitz im Ministerrat und in der G8 die internationalen Aspekte und das Thema Energieeffizienz im Vordergrund stehen sollen.

Auf der Tagesordnung der Arbeitsgruppe "Nationale Aspekte" stehen die Themen Versorgungssicherheit, Modernisierung der Stromversorgung, Strom- und Gaspreise, Wärmeversorgung der Zukunft, Kraftstoffstrategie sowie Klimaschutz.