Vorschlag Bundesnetzagentur

Anreizregulierung: Bericht jetzt beim Wirtschaftsministerium

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, hat Wirtschaftminister Michael Glos heute in Berlin den Bericht zur Anreizregulierung überreicht. Die Anreizregulierung soll ab 2008 Wettbewerbsprozesse simulieren und damit die Effizienz der Strom- und Gasunternehmen steigern.

Netzausbau Ökostrom© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Das System ist zentraler Bestandteil des im Sommer 2005 neu in Kraft getretenen Energiewirtschaftsgesetzes und soll die Regulierung der Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen ersetzen, die sich bisher an den Kosten des Netzbetriebs orientiert. Sie soll den Netzbetreibern zusätzliche Anreize geben, ihre Kosten zu senken und die Effizienz des Netzbetriebs zu steigern. "Wir wollen mehr Wettbewerb in den deutschen Strom- und Gasnetzen, denn davon profitieren alle, sowohl industrielle Energieabnehmer, als auch Haushalte, Handel und Gewerbe. Ein funktionierendes Anreizregulierungssystem kann einen wichtigen Beitrag zu mehr Effizienz in den Energieversorgungsnetzen und damit zu mehr Wettbewerb leisten", kommentierte Wirtschaftsminister Glos.

"Die Unternehmen erhalten durch die Anreizregulierung für mehrere Jahre feste Erlösobergrenzen. Sie können sich dann darauf konzentrieren, ihr Geschäft zu optimieren, anstatt dem Regulierer alljährlich ihre Kosten vorzurechnen", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth. Seine Behörde hatte im August letzten Jahres mit Wirtschaft, Wissenschaft und Ländern einen breit angelegten Konsultationsprozess gestartet. Innerhalb eines Jahres wurde damit ein umfassendes Konzept entwickelt, das direkt in eine Verordnung und in die Praxis umsetzbar ist, sagte Kurth.

Sehr kontrovers sei die vorgeschlagene Absenkung der Erlöse kommentiert worden, führte Kurth aus. Während die Netzbetreiber und ihre Verbände die Absenkungsvorschläge als zu hoch und zeitlich zu schnell gewertetet hätten, forderten die Kunden- und Verbraucherverbände hingegen eine stärkere und schnellere Absenkung. Die umfangreichen Konsultationen empfand Kurth aber insgesamt als produktiv. Die Bundesnetzagentur schlägt in ihrem Bericht vor, über sechs bis acht Jahre sog. Gleitpfade für die Gesamterlöse der Netzbetreiber vorab festzulegen. Mit den Gleitpfaden sollen die Netzbetreiber auf ein möglichst einheitliches Effizienzniveau gebracht werden. (Weitere Details hier.)

Das Energiewirtschaftsgesetz sieht vor, dass die Bundesregierung auf der Grundlage dieses Berichts der Bundesnetzagentur den Entwurf einer Rechtsverordnung zur Anreizregulierung erarbeitet. Die Verordnung bedarf dann der Zustimmung des Bundesrates.