Alles offen?!

Anhörung im Wirtschaftsministerium: E.ON/Ruhrgas-Fusion wieder auf der Kippe

Nochmal von vorn: Die Energiebranche hat sich heute erneut im Wirtschaftsministerium getroffen. Thema: Die Fusion der Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas. Weil das OLG Düsseldorf den Vollzug der Ministererlaubnis wegen Verfahrensfehlern gestoppt hatte, musste die Anhörung heute in Berlin wiederholt werden. Und das nicht ohne Vorkommnisse.

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Heute fand im Wirtschaftsministerium in Berlin die Wiederholung der Anhörung zur geplanten Fusion der Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas statt. Sie war nötig geworden, nachdem das OLG Düsseldorf den Vollzug der bereits erteilten Ministererlaubnis wegen schwerer Verfahrensfehler gestoppt hatte.

Eine Wiederholung der Anhörung war vorallem deshalb nötig geworden, weil der im Wirtschaftsministerium für die Erteilung der Ministererlaubnis zuständige Staatssekretär Alfred Tacke bei der vorherigen Anhörung nicht anwesend gewesen war. Gegen ihn gab es heute morgen in Berlin Befangenheitsanträge, die Wirtschaftsstaatssekretär Axel Gerlach jedoch als nicht begründet abwies. Aus diesem Grund wurde die Anhörung nach einer kurzen Unterbrechung heute planmäßig fortgesetzt.

Nach Aussagen von Alfred Tacke sei nun der Ausgang der Prüfung wieder offen. Nach Informationen der Financial Times Deutschland will der Staatssekretär die Sondergenehmigung nochmals prüfen. Wie die Zeitung weiter schreibt, seien drei Ergebnisse vorstellbar: "Die Einzelheiten der bisherigen Entscheidung würden abgeändert, die Ministererlaubnis werde bestätigt oder aber auch aufgehoben."

E.ON-Chef Ulrich Hartmann hatte heute erneut unterstrichen, dass alle für die Ministererlaubnis notwendigen Voraussetzungen verlägen. Zudem wies er darauf hin, dass sich durch den Ausstieg von Shell und ExxonMobil bei Ruhrgas die Reihe der Wettbewerber vergrößert habe. EnBW-Chef Gerhard Goll hingegen forderte eine Verschärfung der Auflagen. Ihm ging es dabei insbesondere um die Beteiligung an Stadtwerken, die E.ON veräußern müsse.