Nach Baubeginn

3000 Menschen demostrierten gegen Mainzer Kohlekraftwerk

In Mainz haben am Samstag mehr als 3000 Menschen gegen das geplante Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue protestiert. Kraftwerksgegner werfen der Betreibergesellschaft KMW vor, den Baubeginn nur inszeniert zu haben, da in Wirklichkeit die Finanzierung des Projektes nicht geregelt sei.

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Mainz (ddp-rps/red) - "Die Vorgänge der letzten Wochen haben der Bewegung gegen das Kraftwerk noch einmal einen Schub gegeben", sagte Christopher Sonders vom Vorstand des Bündnisses "Kohlefreies Mainz" (KoMa), das zu der Demonstration aufgerufen hatte. Auf der vorangegangenen Anti-Kohle-Demo im vergangenen Jahr seien es nur 2000 Teilnehmer gewesen.

Vor einer Woche hatte HSE, der größte potenzielle Abnehmer des Stroms aus dem geplanten Kraftwerk, seine entsprechende Option gekündigt. Kurz darauf hatte die Betreibergesellschaft, die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW), den Beginn des Baus auf der Ingelheimer Aue verkündet. Die KMW ist eine Tochter der Stadtwerke Mainz und der Stadtwerke Wiesbaden.

Bürgerinitiativen halten Baubeginn für Inszenierung

Sowohl KoMa als auch andere Initiativen und Bündnisse gegen das Kraftwerk werfen der KMW vor, den Baubeginn des Kraftwerks nur inszeniert zu haben. In Wirklichkeit könne der Bau nicht vorangehen, weil die Finanzierung des 1,2-Milliarden-Euro-Projektes nicht geregelt sei und sich auch schwierig gestalte, sagen KoMa und das "Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden".

Das Bündnis und die Umweltorganisation BUND planen unterdessen Eilverfahren gegen eine Genehmigung der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Südwest für das Kohlekraftwerk, die den Baubeginn ermöglichte. Marc Legg, der Vorsitzende des Bündnisses, kündigte an, dass das Eilverfahren in den nächsten Tagen vorliegen werde. Das Bündnis, das 15 private Kläger gegen das Kraftwerk vertritt, sei bereit, bis vor den Europäischen Gerichtshof zu ziehen, sagte Legg.

Auf der Demonstration wurde Kritik an den Mainzer Stadtratsfraktionen von SPD und FDP laut, die den Bau des Kohlekraftwerks unterstützen. "Mainzer, geht zu den Kommunalwahlen und wählt richtig", forderte Carl-Christian Müller vom "Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden" bei der Abschlusskundgebung der Demonstration auf dem Gutenbergplatz.

Die KoMa warf außerdem der Deutschen Bank vor, sich für die Finanzierung des Kraftwerks zu engagieren. Teilnehmer der Demonstration in Mainz skandierten: "Wer macht unser Klima krank? Deutsche Bank, Deutsche Bank!"

Erhebliche Probleme bei Finanzierung des Kraftwerkes

Am Freitag hatte es eine Sondersitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Mainz gegeben, auf der der Vorstand der KMW die geplante Finanzierung des Kraftwerks vorstellen sollte. Fünf Mitglieder des Aufsichtsrates von der CDU und den Grünen hatten die Sondersitzung gefordert, um Einsicht in die wirtschaftliche Planung des KMW-Vorstandes zu bekommen. Einem Bericht der "Allgemeinen Zeitung" zufolge zeigten sich die Aufsichtsratsmitglieder nach der Sitzung wenig überzeugt, vor allem die CDU sehe bei der Finanzierung "erhebliche Probleme".