Netzagentur zum Schutz des Wettbewerbs

Die Netzagentur mit Sitz in Bonn achtet den Bereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen für die Regulierung der Märkte zuständig. Außerdem soll sie auch zu der Aufklärung von Verbrauchern beitragen.

Die Netzagentur ist eine Bonner Bundesoberbehörde, die dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit unterstellt ist. Seit 2006 ist die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) zuständig und damit für die Regulierung des Energie-, Telekommunikation-, Post- sowie Eisenbahninfrastrukturmarktes. Damit hat sich ihr Einflussbereich, der sich zuvor auf die Telekommunikation sowie das Postwesen beschränkt hatte, enorm ausgeweitet. Aufgabe der Netzagentur ist es in den zum Teil bis heute vom Staat dominierten Bereichen für Wettbewerb zu sorgen und die Marktöffnung zu steuern. Darüber hinaus klärt die Netzagentur Verbraucher über ihre rechtlichen Möglichkeiten innerhalb dieser Märkte auf. Endverbraucher werden bei Fragen und Problemen beraten und können sich bei Beschwerden an den entsprechenden Verbraucherservice wenden.

Netzagentur: Regulierung des Energiebereichs

Als Grundlage für die Regulierung des Energiemarktes dient das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vom Juli 2005. Konkret heißt das, dass die Bundesnetzagentur in Zusammenarbeit mit den Landesregulierungsbehörden die Betreiber von Energieversorgungsnetzen kontrolliert. In das Energieversorgungsnetz speisen nicht nur Energielieferanten, sondern auch Kraftwerke Elektrizität ein. Da jede Region nur über einen Netzbetreiber verfügt, muss die Netzagentur sicherstellen, dass dieser seine Monopolstellung nicht missbraucht und bestimmte Anbieter bevorteilt. Das heißt, die Netzagentur sorgt dafür, dass alle Nutzer über die gleichen Zugangsbedingungen verfügen. Dadurch wird der Wettbewerb auf dem Energiemarkt gefördert. Darüber hinaus bewilligt die Behörde Netzentgelte für das Durchleiten von Strom und Gas, entwickelt Richtlinien für die Abwicklung bei einem Anbieterwechsel und verbessert die Bedingungen, zu denen neue Kraftwerke in das Versorgungsnetz eingebunden werden.

Sanktionsmöglichkeiten

Zur Durchsetzung der Regulierungsziele verfügt die Bundesnetzagentur über wirkungsvolle Methoden sowie Instrumente, etwa Informations- und Untersuchungsrechte ebenso wie verschiedene Sanktionsmöglichkeiten beinhalten. Die Entscheidungen der Netzagentur sind rechtlich überprüfbar und stützen sich auf das Telekommunikations-, Post- sowie Energiewirtschaftsgesetz. Das Bundeswirtschaftsministerium kann als Aufsichtsbehörde der Netzagentur Entscheidungen, die in der Beschlusskammer gefällt wurden, nicht rückgängig machen beziehungsweise aufheben. Diese Entscheidungen können lediglich von Verwaltungsgerichten (Post, Telekommunikation) beziehungsweise von Zivilgerichten (Energie) revidiert werden.

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