Forderung

Stuttgart pocht auf zeitnahe Anreize für Gaskraftwerke

Um auch nach Abschaltung der letzten Atommeiler die Stromversorgung zu garantieren, müssen nach Auffassung des baden-württembergischen Umweltministers Franz Untersteller (Grüne) möglichst rasch ökonomische Anreize für Gaskraftwerke geschaffen werden.

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Stuttgart (dapd/red) - Untersteller sagte im Interview mit der Nachrichtenagentur dapd: "Wir sind erst einmal offen, wie man das genau gestaltet. Aber dass man über ökonomische Ansätze nachdenken muss, steht für mich außer Zweifel."

Lang- und mittelfristig sei das Problem möglicher Stromengpässe für Baden-Württemberg gelöst. Nun gelte es Vorsorge zu treffen, wenn bis 2022 die letzten Atommeiler abgeschaltet würden sowie wenn alte Kohlekraftwerke vom Netz gingen. "Das Problem ist, dass der Markt heutzutage nicht ausreichend Signale an Investoren gibt, dass es sich rentiert, in Backup-Kapazitäten zu investieren", sagte Untersteller.

Idee: Kapazitäten regional ausschreiben

Die derzeit als Ersatz für die Atomkraft diskutierten Gaskraftwerke rechneten sich aus Sicht der Konzerne nicht. Die baden-württembergische Landesregierung favorisiere deshalb die Idee der Kapazitätsmärkte, sagte Untersteller. Das bedeute, dass nicht nur die Erzeugung von Strom, sondern auch die Bereitstellung von Erzeugungskapazität vergütet werden solle. "Praktisch könnte das so aussehen, dass man regionalspezifisch Kapazitäten ausschreibt", sagte der Grünen -Politiker. Dazu werde sein Ministerium in Kürze ein Gutachten zur Ausgestaltung solcher Kapazitätsmärkte vorlegen.

Gesetz müsste wohl geändert werden

Zur Realisierung der Kapazitätsmarktidee müsste laut Untersteller wahrscheinlich das Energiewirtschaftsgesetz geändert werden. "Ich habe den Eindruck, dass man im Bundesumweltministerium oder auch Bundeswirtschaftsministerium diese Problematik durchaus erkannt hat und es auch eine Offenheit dafür gibt", sagte er. Er gehe davon aus, dass die Frage, in welcher Form ökonomische Anreize geschaffen werden, möglichst noch im ersten Halbjahr 2012 entschieden werde.