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Beitrag Bonus mit neuen AGB? | Flexstrom kündigen
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VZ Berlin klagt gegen FlexStrom betr. Bonus

Hallo!

Die Verbraucherzentrale Berlin hat sich mit Datum vom 13.01.2012 unter der Überschrift "FlexStrom soll Bonus zahlen: Schlichtungsstelle Energie bestätigt Rechtsauffassung der Verbraucherzentrale" wie folgt geäußert:

http://www.vz-berlin.de/UNIQ132686552230...nk1004491A.html

Zitat:
Auszug aus o.g. Veröffentlichung der VZ Berlin:

Betroffene FlexStrom-Kunden, denen das Unternehmen die Zahlung des Bonus verweigert, haben zwei Möglichkeiten:

  • Sie können in aller Ruhe den Ausgang eines von der Verbraucherzentrale Berlin durchgeführten Klageverfahrens abwarten und erst anschließend Ihren Rückzahlungsanspruch durchsetzen. Die Verbraucherzentrale Berlin will dem Unternehmen gerichtlich untersagen lassen, sich auf die besagte Bonus-Klausel zu berufen, die im Fall der Schlichtungsstelle zugrunde lag. Sie fordert zudem eine Erklärung von Flexstrom an die Kunden, dass der Bonus erstattet wird. Da der Anspruch auf die Bonuszahlung erst in drei Jahren verjährt, ist hier auch keine Eile geboten.
  • Sie könnten auch versuchen, Ihren Anspruch auf den Bonus gerichtlich durchzusetzen und entweder eine Zahlungsklage erheben oder einen Mahnbescheid beantragen. Die Klage können Sie entweder gemäß § 12 ZPO am allgemeinen Gerichtsstand von FlexStrom (= AG Berlin-Tiergarten) oder gemäß § 29 ZPO am besonderen Gerichtsstand des Erfüllungsortes (= Wohnsitz des Verbrauchers) erheben. Da der Streitwert in der Regel unter 600,- € liegt, wäre ein Urteil des Amtsgerichts nicht berufungsfähig. Sie sollten daher schon in der Klageschrift beantragen, wegen der grundsätzlichen Bedeutung die Berufung zuzulassen! Daran ist das Gericht aber nicht gebunden.



Demnach hat die VZ Berlin bereits Klage gegen FlexStrom betreffs der Verwendung der "alten" Bonusklausel (Anm.: betr. alle AGB mit Stand vom 10.07.2009 bis einschl. 20.04.2011) eingereicht. Die Klage dürfte wohl beim LG Berlin vorliegen, wo FlexStrom bereits mit Urteil vom 29.04.2011 hinsichtlich der untergeschobenen Preiserhöhungen mittels Flyer verurteilt wurde.

Grüße aus Berlin

Kurzzitate zu FlexStrom:
LG Heidelberg im Urt. v. 29.12.2010, 12 O 76/10 KfH: "versuchte Bauernfängerei", "mehr als Augenwischerei"
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50Hz ist offline 50Hz


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21.01.2012 17:01 Zum Anfang der Seite springen
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großes Grinsen Klage

Egal wer noch klagt, letztendlich werden Unternehmen mit derartigen Gesch„ftspraktiken ber kurz oder lang vom Markt verschwinden, gut so !!
Auf Dauer funktioniert diese Masche nicht !

Auch scheint man besonderen Wert darauf zu legen, dass die Begriffe " L”wenzahn " und " Flexstrom " nicht in Zusammenhang gebracht werden.
Der Beitrag eines Users auf " Reclabox ", der genau diese Begriffe erw„hnte, wurde kurzerhand gel”scht !

Gráe cool

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25.01.2012 16:09 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Klage

Zitat:
Original von 50Hz
Egal wer noch klagt, letztendlich werden Unternehmen mit derartigen Gesch„ftspraktiken ber kurz oder lang vom Markt verschwinden, gut so !!
Auf Dauer funktioniert diese Masche nicht !


Hallo 50Hz,

ich finde es nicht egal, dass die VZ Berlin gegen FlexStrom klagt, da diese Klage einen deutlichen Schritt in Richtung Rechtssicherheit und Verbraucherschutz darstellen kann!

Auf Dauer betreibt Flexstrom ohnehin keine "Masche" unverändert, da die Geschäftspraktiken offensichtlich stetig verfeinert und den Notwendigkeiten angepasst werden. So ist Flexstrom bislang ja - leider - als erfolgreich zu bezeichnen. Trotz aller Berichte, Warnungen und Unkenrufe steigt die Zahl der Kunden weiterhin und der erstmals 2009 erzielte operative Gewinn kann scheinbar weiter ausgebaut werden.

Offtopic: Gerne wird auf gewisse "Selbstreinigungskräfte" des Kapitalismus und/oder die "Macht der Verbraucher" gebaut. Ich meine dazu, dass diese zunehmend mehr Wunschdenken als Realität sind! Unsere Gesellschaft muss, vertreten durch unseren Staat (und die EU), dem Kapitalismus klare Grenzen setzen und ihn nicht zunehmend zügellos galoppieren lassen - also nicht noch ruchloser werden lassen. Die "Macht der Verbraucher" verblasst leider im "Raubtierkapitalismus" nicht nur hinter der Macht der (eigenen) Gier und sogar hinter den Manipulationsmöglichkeiten durch geschicktes Vermarkten. Aber das ist hier ja nicht Thema. Augenzwinkern


Die Klage der VZ Berlin ist wohl ohne Zweifel aus Verbrauchersicht - und vor allem aus Sicht aller Kunden, denen FlexStrom trotz 12monatiger Belieferung den "Neukundenbonus" verweigert (Verträge vor AGB mit Stand 24.06.2011) - zu begrüßen. Eine entsprechende Verurteilung kann nur im Interesse aller "geprellten" Kunden liegen - jedoch leider auch u.U. die Vorkassezahlung aktueller Kunden gefährden (Insolvenzrisko durch etwaige Zahlungspflicht?). Doch erstmal abwarten und Tee trinken, was das LG Berlin zur Klage sagt.

Für alle Interessierten habe ich die AGB, auf die sich o.g. Klage der VZ Berlin bezieht, in einem Archiv zusammengestellt:

FlexStrom AGB 10.07.2009 - 20.04.2011.rar
(Das Rar-Archiv enthält die AGB mit Stand: 10.07.2009, 28.09.2009, 02.11.2009, 02.02.2010, 20.05.2010, 18.11.2010 und 20.04.2011.)


Was die angesprochene Beschwerde auf Reclabox angeht, stromer55, so bleiben hier wichtige Hintergrundinformationen und Aspekte unbeleuchtet, die für eine sachorientierte Kommentierung erforderlich sind. So stellt sich mir z.B. die Frage, ob Reclabox sich aufgrund von Verstößen gegen die eigenen Richtlinien bzw. Gesetze oder durch eine etwaige anwaltliche Aufforderung seitens der Löwenzahn Energie GmbH und/oder der FlexStrom AG zur Löschung des Beitrags entschlossen hat - oder der Nutzer selbst ihn gelöscht hat. Für mich persönlich wäre es nicht weiter verwunderlich, wenn die Löschung aufgrund einer entsprechenden anwaltlichen "Mängelrüge" durch Flexstrom unterbunden worden wäre, zumindest wäre das, wie ich aus eigener Erfahrung berichten kann, kein Einzelfall. Doch das ist letztlich Spekulation. Diese Angelegenheit ist, nicht zuletzt aufgrund der fehlenden Hintergrundinformationen, hier wohl nicht weiter diskutabel. Aufgreifen wollte ich sie dennoch. Augenzwinkern

Grüße aus Berlin

Kurzzitate zu FlexStrom:
LG Heidelberg im Urt. v. 29.12.2010, 12 O 76/10 KfH: "versuchte Bauernfängerei", "mehr als Augenwischerei"
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