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Beitrag Boni Anwalt erledigt Dank Eurer Einträge | Flexstrom "Geschädigten-Liste"
Mythentor ist offline Mythentor


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30.01.2013 12:08 Zum Anfang der Seite springen
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Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo
wer weiß wie es sich rechtlich bei einem Strompaket und der Umlagenerhöhung verhält.

Beispiel: Vertrags-/Lieferbeginn (Strompaket) z.B. im Februar 2012 und Vertrags-/Lieferende Januar 2013.

Frage: Wird die Umlagen-Erhöhung dann nur auf den nichtverbrauchten Strom am Stichtag z.B. 01.01.2013 berechnet oder rückwirkend auf das komplette Paket? Wo kann man das nachlesen oder wo ist das geregelt?

Wie FS & Co. es gerne hätten steht nicht zur Debatte, sonder Fakten wie/wo ist das geregelt?

Gruß
Mythentor

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30.01.2013 16:53 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo,

ergibt sich m.E. unfraglich aus der AGB

AGB 10.1. "...mit der Maßgabe, dass ....blabla...sechs Wochen vor Wirksamwerden"...

Ob für Umsatzsteuer und Stromsteuer auch, kann ich nicht sagen, ist aber egal, da die sich ja nicht geändert haben. Jedoch bestimmt für alle anderen genannten Umlagen, die hier zum Tragen kommen sollen.

Unter den Voraussetzungen, dass
- Preisanpassungsklausel überhaupt wirksam ist
- Mitteilung formgerecht erfolgte (bspw. nur bei E-Mail fraglich, wenn nicht vereinbart, siehe Klage OLG Hamm Verbraucherzentrale gegene Energieversorger, Preiserhöhung unwirksam, da nicht formgerecht).
- die Preisanpassung nur i.H. der in der AGB genannten Dinge angepasst wird. Eine Erhöhung für Einkaufspreise oder Erhöhungenn von 40-1xx%, die vermuten lassen, dass auch andere Bestandteilte drin sind, dürfte die Wirksamkeit sehr fraglich sein lassen. Gestiegene Beschaffungskosten etc., alles, was dem kaufmännischen Risiko des Lieferanten zuzuordnen ist, dafür ex. m.E. nur eine Preiserhöhungsmöglichkeit in 10.2, aber nicht für Verbraucherverträge.

Rückwirkend ist auf jeden Fall Schmarrn und wohl plumper Versuch, womit man ev. rechnen darf, ab 1.1.13 für restliche Laufzeit nur, wenn rechtswirksam Preis angepasst wurde. Wenn Zählerstand mitgeteilt, müsste der herangezogen werden, wenn nicht, wäre es zu schätzen unter Zugrundelegung des SLPs des Netzbetreibers.

Dann käme m.E. noch die rechltiche Frage hinzu, ob für ein "festes" Paket und Stromkontigent überhaupt die Preise angespasst werden können oder ob die neuen Preise nur für einen ev. Mehrverbrauch an Strom gelten kann. Schließlich habe ich quasi bei Vertragssschluss eine bestimmte kWh-Zahl gekauft und auch bezahlt. Möglicherweise wären Änderungen für dieses Paket dem kaufmännischen Risiko des Versorgers bei Vertragsschluss zuzurechnen. Auch da wäre ich mir unsicher, ob das überhaupt möglich ist. Das wäre wohl noch ein weiterer interessanter Ansatzpunkt.

So meine nicht rechtsverbindliche Meinung dazu....

Gruß Snaggle

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31.01.2013 10:13 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo Snaggle,
aus der AGB kann man, für diesen Fall, keine Antwort ersehen.

Wo könnte man nachfragen?

Gruß
Mythentor

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31.01.2013 14:14 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo,

ich befürchte, weit expliziter wirst du das nirgends stehen haben, bruacht man auch nicht. Es ist ja eine ganz normale Preisänderung/ Preisanpassung bzw. Vertragsänderung.

Da du die ja nciht verlangst, erfolgt die ja somit von einer Seite nur, also einseitig. Eine einseitige Vertragsänderung muss gemäß §41 EnGW Abs. 3 (mit sechs Wochen) vorher erfolgen. Im Umkehrschluss nach diesem Passus, wenn die rechtzeitig für die Zukunft zu erfolgen hat, kann sie natürlcih auch nciht rückwirkend Wirkung entfalten.

Ich schreibe noch später eine Ergänzung der Vollständigkeit halber oben. M.E. hat FS gar keine normale Preisanpassungsmöglichkeit für Einkaufspreise für Verbraucher etc., da ja 10.2 nicht gilt. Jede Preiserhöhung über die Umlagen hinaus ist m.E. somit also gar nicht möglich. Preiserhöhungen, die über den Umlagen liegen, sind somit m.E. ev. grdstzl. unwirksam.

Die Frage, ob rückwirkend möglich, brauchst du dir gar nciht stellen, aber natürlcih nciht verwunderlich, dass es so im Verbrauchsprotal drin steht. Natürlcih mehr als fraglich, ob der "Werbeflyer" eine wirksame Preisankündigung war.

Sehr interessant wäre doch mal, wenn du mal ganz unverfänglcih die Frage an den Kundenservice stellst, ob die Umlage für das ganze Paket gilt. Schön naiv und unverfänglich anfragen, die Antwort würde mich mal interessieren.

Gruß Snaggle

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31.01.2013 15:31 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Nachtrag...haben ein paar Sachen geändert...

Bzgl. Nachfrage...wenn du bereit bist, ab 1.1 für die Menge zu bezahlen, denke ich, wirst du das wohl auch so hinbekommen, wenn du ein wenig Druck machst bei FS.

Ansonsten oder wenn man auch nicht dazu bereit ist, überhaupt mehr zu bezahlen, weil man argen Zweifel wegen meiner Voraussetzugne oben hat, wend dich doch an die Schlichtungsstelle. Wenn die für dich entscheiden, gut, wenn FS das nicht akzeptiert und vor Gericht will...auch gut, dann sind ja deine Karten auf der Hand mit der Aussage der Schlichtungsstelle ja nicht schlecht...

Gruß Snaggle

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christa080 ist offline christa080 christa080 ist weiblich


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31.01.2013 17:56 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo,

2010 und 2011 hatte ich für beide Jahre einen Paketpreis von 2400 kWh.
Diesen hatte ich jährlich im voraus bezahlt. Den höheren fettgedruckten Preis
mit der Preisgarantie hatte ich nicht überwiesen, sondern nur den Einfachen.
Das erste Jahr ging ohne Preiserhöhung ab. Im Zweiten sollte ich dann angeblich einen Infoflyer mit der Preiserhöhung bekommen haben. Als nach 17 Monaten dann die
Schlussrechnung kam wollte Flex mehr Geld. Das ging dann bis zum Inkasso bis aufgegeben wurde, weil bei mir nichts zu holen war.

Das mit dem Paketpreis ist bekannt. Einmal bezahlt und fertig. Nachverhandlungen ausgeschlossen. Dies gilt nicht für den Mehrverbrauch, der ja sowieso extra teuer
berechnet wird. Ein Gericht hat mal so in etwa geurteilt:
Bei so einer kurzen überschaubaren Laufzeit von einem Jahr ist der einmal festgelegte Paketpreis für die Laufzeit bindend.------
Das ist das Risiko des Anbieters wenn sich im Laufzeitraum Preise verändern.
Genauso ist es ja von Vorteil für den Anbieter wenn der Kunde weniger oder mehr verbraucht.
Da hilft nur Widerspruch auf die Schlussrechnung, warten auf das Inkasso,
dann Forderung vollumfänglich widersprechen. Ich glaube nicht das das dann weitergeht.

mfg

christa080
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Mythentor ist offline Mythentor


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31.01.2013 18:41 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo christa080,
Danke für dein Feedback!

Habe gerade das Einschreiben/Rückschein an FS fertiggestellt und wird morgen per Brief aufgegeben.

1. Kündigung zum 30.06.13 und Bitte um Bestätigung des Vertragsende-Termin.
2. Widerspruch gegen die unberechtigte Stromumlagenerhöhung
3. Drohung, sollte es zum Prozeß kommen, fordere ich dann auch die 100 € Bonus mit ein

Bin höchstens bereit den "berechtigten" Differenzbetrag für den nichtverbrauchten Strom (1132 KWh) zu zahlen.

Nachtrag:
Mir ist noch so eine Idee gekommen. Könnten auch so gerechnet haben 56,64:1132 = 5,00 ct/KWh, was natürlich falsch wäre.


Gruß
Mythentor

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Snaggle ist offline Snaggle


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31.01.2013 23:03 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo,

wer sich wehrt und Widerspruch einlegt, das ist m.E. schon die halbe Miete. M.E. sind nur die interessant, die das Spielchen mitmachen.
Da hier ja immmer der Löschbär ist, darf man ja niht behaupten, dass es [vorsorglich gelöscht im Hinblick auf eventuelle Rechtsgründe, die Redaktion] wird. Dann machen wir das mal nicht.

Aber ist ja so...Beispiel Bonus...seit acht Jahren dieselbe Scheiße...mal geraten als Zahlen....99% der Verbraucher denken, sie bekommen den Bonus als Einjahreskunde...90% fügen sich dem Schicksal, wenn FS das behauptet. 5% der Fälle gewinnen sie selber, 5% verlieren sie...hat sich gelohnt.

Das Urteil von Christa ist absolut nachvollziehbar zum Paketpreis, dass es komplett dem Risiko des Lieferanten zuzuordnen ist.

80% derjenigen, die nach vier Monaten eienn Infoflyer bekommen haben, fügen sich dem Schicksal und zahlen drauf. Ein paar wehren sich, kommen zuerst in die Inkassopyramide. Dann bleiben nachher vielleicht nur 5%, die sich nicht einschüchten lassen und den rechtlich korrekten Preis zahlen....

M.E. ist ein solches Vorgehen aber auch im Nachlauf dann einer der Punkte, der von der StA mal genauer zu beleuchten sein wird. Das wird also noch interessant.


Was mich mal interssieren würde. Inkassobude...die wollen ja bestimmt Inkassokosten, oder?
Wie schaut das rechtlich aus? Ist das korrekt, dass man das so organisieren kann? (wegen der Nähe zum Unternehmen).

Gruß Snaggle

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31.01.2013 23:43 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo Snaggle, natürlich hast du im Großen und Ganzen Recht.
Kannst aber die Realität nicht völlig ausblenden!

1. Mußt erstmal einen RA finden der wegen ein paar Euro zu klagen bereit ist - warum brauch ich dir hoffentlich nicht erklären.
2. Recht haben und Recht bekommen sind in D zwei verschiedene Paar Schuhe
3. Ob die paar Euro den ganzen Streß wert sind, das muß jeder für sich entscheiden. Wer voll im Berufsleben steckt, für den ist diese Zeit nicht vorhanden bzw. viel zu kostbar.

Ich habe bisher 2 Gerichtsprozesse geführt und auch gewonnen. Hier ging es aber um beträchtliche Summen. Das hat jede Menge Nerven und Zeit gekostet.

Wegen läppischen "30-100 €" verschwende ich weder Zeit noch Nerven. Was anderes wäre es wenn FS mir ein Inkasso auf den Hals hetzen würde. Da würde ich zum Tier mutieren.

Gruß
Mythentor

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31.01.2013 23:51 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Zitat:
Original von Mythentor

3. Drohung, sollte es zum Prozeß kommen, fordere ich dann auch die 100 € Bonus mit ein



Hallo Mythentor,

der Bonus müsste Dir doch eh zustehen, oder hast Du AGB für Deinen Vertrag, wo er generell bei Kündigung nach einem Jahr ausgeschlossen wird.
Ansonsten würde ich es auch so machen wie Du, bin z.Zt. auch in der Situation und warte auf die Rechnung meines Anbieters. (Stadtwerke Pforzheim).
3 Jahresvertrag Paket mit je 2500kWh. Das zweite Jahr endete heute. (31.1.2013). Zählerstände habe ich übermittelt. Jetzt bin ich gespannt, ob die Preisgarantie auch für die EEG Umlage gilt oder ob ich noch eine Nachberechnung für Januar 2013 bekomme und dann noch für das kommende Jahr.(ich lese es aus den AGB so heraus, dass eine Erhöhung nicht möglich ist, da ich ja eine Preisbindung für 36 Monate habe). Aber ich bin schon skeptisch, ob das auch für die EEG Umlage gilt. Mal schauen. Ich halte Dich auf dem Laufenden, falls Du es wünscht.

Gruß

FS nein danke

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01.02.2013 09:35 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo "FS nein danke"

Danke für deinen Beitrag. Bitte informiere mich bzw. uns wie die Stadtwerke Pforzheim dies handhaben.

Es gibt bisher keine "amtliche" Definition zu den verschiedenen angewandten Formen von Preisgarantien!!!

Da ich damals nur 405,84 € für das 2400 Paket bezahlt habe und nicht 477,84 €, habe ich somit folglich die sogenannte 12 Monate eingeschränkte Preisgarantie und keine mit erweiterter Preisgarantie (477,84 €).
--------------------
Nochmal mein Problem:

Im meinem Kundencenter steht seit Januar ein neuer Betrag. Vorher 405,84 € und jetzt 462,48 €

Differenzbetrag = 56,64 €
56,64:2400 = 2,36 ct/KWh - 2,36 ct ? (Umlagenerhöhung auf Gesamtpaket) geschockt
56,64:1132 = 5,00 ct/KWh - 5,00 ct ? (nichtverbrauchte 1132 KWh zum Stichtag) cool

Fakt: Die Erhöhungen der kompletten gesetzlichen Stromumlagen liegen in 2013 bei etwa 3,3 ct/kWh incl. MwSt.

Evtl. korrekte Berechnung 1132 x 3,3 ct = 37,26 €

P.S. Hab FS und dem Netzbetreiber am 01.01.2013 den Zählerstand durchgegeben und auf den bereits verbrauchten Strom zahle ich keine weitere höhere "Ökostromumlage".

Werde die 56,64 € nicht zahlen, sollen mich doch verklagen, dann gehts vor Gericht.

----------------------
Bei meiner AGB steht bei Boni:
"7.3. Falls Ihnen FlexStrom einmalig einen Bonus als Neukunde gewährt, wird dieser nach 12 Monaten Belieferungszeit fällig und spätestens mit der 1. Jahresrechnung verrechnet. Neukunde ist, wer in den letzten 6 Monaten vor Vertragsschluss an seinem Stromanschluss nicht von FlexStrom beliefert wurde. Der Bonusanspruch entfällt nach den folgenden Bestimmungen, wenn fällige Abschlagsbeträge nicht oder nicht vollständig gezahlt werden:
– Kunden mit jährlicher Zahlungsweise verlieren ihren Bonusanspruch in voller Höhe, wenn der entsprechende Betrag nicht spätestens 14 Tage nach Fälligkeit bei FlexStrom eingegangen ist"

Stand AGB: 30.01.2012

Gruß
Mythentor

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01.02.2013 10:36 Zum Anfang der Seite springen
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RE: Strompaket & Umlagenerhöhung

Hallo Mythentor,

das Problem wird sein, dass FS auf Deinen Schriftwechsel ewig nicht antworten wird. Du kannst ja mal die Fragestellung auf der Facebookseite von FS veröffentlichen. So wie ich es verfolge ist dieser Kommunikationskanal z.Zt. der Einzigste, der halbwegs funktioniert.

Was den Bonus angeht, also ich sehe da keine Beschränkungen, wenn Du nicht innerhalb der 6 Monate schon FS Kunde warst, es sei denn.... Flexstrom beruft sich auf Deine "verspätete" Zahlung, die Du ja, wie schon mal von Dir gepostet, erst unmittelbar vor Lieferbeginn geleistet hast. Was ja rechtmäßig ist, aber bei FS weiß man ja nie, die setzen halt andere Fristen ;-)
Ich würde aber auf die 100 Euronen nicht verzichten.

Noch eine Frage:

Hat FS Dich aufgefordert den Differenzbetrag zu zahlen oder buchen die ab? Oder hast Du das nur in Deinem Kundenportal gesehen? Es sollte ja wohl selbstverständlich sein, dass die Firma Dir detailliert vorrechnet wie sich die Preiserhöhung zusammen setzt. [vorsorglich gelöscht im Hinblick auf eventuelle Rechtsgründe, die Redaktion]


Mehr zum Thema Strompaket & Umlagenerhöhung - FlexStrom - Infos beim Strom-Magazin.de auf www.strom-magazin.de

Gruß

FS nein danke

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